Liebe Genossinnen und Genossen
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde
Für ihren Einsatz während der Corona-Pandemie wurden Pflegekräfte, Paketboten, Verkäuferinnen, Mitarbeitende des öffentlichen Verkehrs und weitere – oft verkannte – Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft – gelobt. Es wurde gar von den Balkonen unseres Landes Beifall gespendet. Doch der Alltag vieler Arbeitskräfte dieser Branchen ist geprägt von prekären Beschäftigungsverhältnissen, schlechten Arbeitsbedingungen, niedrigen Löhnen, Stress und Druck. Applaus allein reicht nicht. Diese Menschen verdienen optimalere Arbeitsbedingungen.
Dafür steht die SP. Mit der Pflege-Initiative können wir ein wichtiges Signal setzen und deutlich zeigen: Es braucht eine Ausbildungsoffensive und bessere Arbeitsbedingungen mit mehr Zeit für eine differenzierte, würdige Pflege, nur schon damit die aktuelle Qualität gehalten werden kann. Längerfristig sind aber auch weitere Reformen dringend nötig. So müssen die unsäglichen Fallpauschalen mit dem pervertierten Zeitmanagement im Minutentakt – ein Hohn für jede seriöse Pflege- und Fürsorgearbeit – rückgängig gemacht werden. Ein Spital oder Pflegeheim, liebe Genossinnen und Genossen, funktioniert nicht wie eine Bank.
Kantonal hat unser Parlament mit dem «Nein» zu einem flächendeckenden Netz von Unterflurbehältern für die Abfallentsorgung die Chance verpasst, verbesserte Arbeitsbedingungen für eine weitere Berufsgruppe verkannter Leistungsträger unserer Gesellschaft zu schaffen. Als SP haben wir in der Vernehmlassung klar Position für einen besseren Schutz für diese Arbeiterinnen und Arbeiter, die aktuell unter prekären Bedingungen bei Wind und Wetter im dichten Verkehr Abfallsäcke am Strassenrand einsammeln müssen, bezogen.
Schon während der Corona-Pandemie waren wir die einzige Partei, die allen – auch den vielen verkannten Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern in unserem Kanton – öffentlich gedankt hat. Denn sie sorgten dafür, dass unser gesellschaftliches Leben weiterhin funktionierte.
Unser Ziel während der Corona-Krise war und ist klar: den Erhalt unserer Gesundheit und die Sicherung von Arbeitsstellen, Ausbildungsplätzen und Einkommen. Deshalb haben wir uns für die Beteiligung der öffentlichen Hand an Mietkosten, speditive Auszahlungen von Härtefallentschädigungen und Kurzarbeitsgeldern zur Entlastung von Betrieben und Arbeitnehmenden, die finanziell am Abgrund standen, eingesetzt. Dafür erhielten wir immer wieder positive Reaktionen von betroffenen Arbeiterinnen, Arbeitern, Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern.
Diese langanhaltende Krise müssen wir auch weiterhin gemeinsam bewältigen. Da bleiben wir weiterhin dran. Solidarität hat eine neue Aktualität erhalten. Unser Leitsatz «Arbeit vor Kapital» ist aktueller denn je. Niemand darf auf Kosten von andern, auf der Strecke bleiben. Kapitalgewinne einiger weniger dürfen nicht geschont und über die Interessen der breiten arbeitenden Bevölkerung gestellt werden. Das Referendum für ein «Nein» zur Abschaffung der Stempelsteuer ist dazu ein weiteres aktuelles Beispiel. Wir wollen mit diesem Steuer-Bschiss nicht jährlich mindestens 250 Millionen Franken einigen Grosskonzerne opfern – auf Kosten eines gut ausgebauten Service public – also von uns allen.
Liebe Genossinnen und Genossen
Unsere Politik, welche die Menschen und ihre Arbeit vor das Kapital stellt ist auch auf dem Land – dort wo wir einer bürgerlich-konservativen Übermacht gegenüberstehen – wichtig. Gerade deshalb braucht es eine starke SP auf dem politisch steinigen Pflaster am Alpstein. Denn auch hier haben viele verkannte Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft bessere Bedingungen verdient. Wir tragen mit unserer Politik zu einem deutlichen Gegenkonzept zur Stadt-Landpolemik der SVP bei, die damit in Zeiten besonderer gesellschaftlicher Spannungen zusätzliche Gräben aufreisst.
Unser Slogan «Mitenand z Appenzöll», haben wir schon über unser 5-Jahr-Jubiläum gestellt. Er ist aktueller denn je. Nun steht unser Jubiläumsjahr zu 10 Jahre SP AI an. Ich freue mich auf künftige Herausforderungen. Wir wollen in unserem kommenden Jubiläumsjahr unsere Politik bekannter machen und unsere Mitgliederbasis stärken. Dazu ist heute am Parteitag ein Schwerpunkt traktandiert. Wir wollen zeigen: Unsere «Partei der Rose» lebt – auch auf dem Land! Dazu brauchen wir Gleichgesinnte. Es besteht Hoffnung, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde. Gemeinsam können wir dies schaffen.
Ich freue mich auf unsere heutigen Debatten und danke euch für eure Aufmerksamkeit.