Agenda 2022 / 2

Solidaritätsaktion für Frieden in der Ukraine

Die SP AI organisierte am10. März 2022 eine Solidaritätsaktion für den Frieden in der Ukraine. Bei der Friedenslinde in Kau Appenzell, welche die SP AI zu 70 Jahre Frieden nach dem Zweiten Weltkrieg gepflanzt hatte, versammelten sich über 20 Teilnehmende zu einem eindrücklichen Anlass für Frieden, Solidarität, Freiheit und Demokratie. Er wurde gestaltet von:
• Iryna Wetzel, Vorstandsmitglied Ukrainischer Verein Schweiz (→ Botschaft als PDF)
• Stefan Müller, Landeshauptmann
• Martina Tapernoux, Pfarrerin und Kirchenratspräsidentin evang. ref. Landeskirche beider Appenzell (→ Botschaft als PDF)
• Fredy Bihler, Seelsorger Diakonie Appenzell (→ Botschaft als PDF)
• Martin Pfister, Präsident SP AI (→ Schlussbotschaft als PDF)
• Walter Frick Alphorn

Bericht im Appenzeller Volksfreund (PDF)

Sozialdemokratische Grundpfeiler sichern

In seiner Rede an der Parteiversammlung der SP AI am 13. September stufte SP-Präsident Martin Pfister die AHV-21-Vorlage als weder sozial noch als gerecht ein. Von der Vorlage zur Abschaffung der Verrechnungssteuer auf Gewinne aus Obligationen profitierten nur rund 200 Konzerne. KMU sowie Spareinnen und Sparer gingen leer aus. Bei beiden Abstimmungen gelte es, zwei Grundpfeiler sozialdemokratischer Politik zu schern: eine soziale Altersrente und gerechte Steuern.
→ Die Rede im Wortlaut

SP AI beschliesst Resolution zu "Frieden in der Ukraine"

Die Sozialdemokratische Partei Appenzell Innerrhoden (SP AI) hat sich an ihrer Parteiversammlung vom 2. April 2022 mit der Situation in der Ukraine und mit der Integration ukrainischer Flüchtlinge auseinandergesetzt. Frau Iryna Wetzel, Vorstandsmitglied ukrainischer Verein Schweiz, eine junge geflüchtete Ukrainerin und ihre Gastgeberin aus Altstätten, SG haben über ihre Erfahrungen berichtet. Landammann Roland Dähler informierte über den Verlauf der Aufnahme der ukrainischen Flüchtlinge und über Integrationsmassnahmen in Appenzell Innerrhoden. Bis zum 1. April 2022 konnten 75 Personen registriert und in vom Kanton zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten untergebracht werden. Ab 4. April besuchen 20 Kinder die öffentliche Schule.

Im Anschluss daran beschloss die SP AI eine Resolution «Frieden in der Ukraine – Massnahmen zur Migration und Integration von Menschen aus der Ukraine». Die SP AI wird an dieser Thematik dranbleiben.

Resolution als PDF

Mehr Respekt, Toleranz und Offenheit

Martin Pfister, Präsident der SP AI, plädiert in seinen Gedanken zum Jahreswechsel für Respekt, Toleranz und Offenheit. In der Corona-Krise sei die Frage nach Schuldigen nicht hilfreich. Zwischentöne seien gefragt. Es brauche Verbindendes, um Radikalisierungen zu verhindern. Pfister spricht sich zudem gegen die vorgeschlagene Abschaffung der Stempelsteuer aus, da dieses Vorhaben zu einer höheren steuerlichen Belastung der Löhne führen werde.

Aufruf zur Unbequemlichkeit

Mikrosteuer auf dem Zahlungsverkehr zur Beruhigung der Finanzmärkte

Die automatische Mikrosteuer auf dem gesamten Zahlungsverkehr ersetzt ein hundertjähriges Steuer- und Abgabesystem. Sie unterstützt die Finanzpolitik mit ungebundenen Ressourcen und beruhigt die Finanzmärkte  → mehr Informationen

Diese Mikrosteuer wurde an der Veranstaltung «Appenzell diskutiert» vom 24. November 2016 thematisiert.

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