Ende Mai haben wir unsere Initiative für eine besser koordinierte Zusammenarbeit der drei Säntiskantone im Gesundheitswesen eingereicht – dies aus Überzeugung, dass die direkte Demokratie von der Vielfalt an Ideen und Meinungen lebt. In der Oktobersession griff der Grossratspräsident dieses Fundament unserer Staatsform frontal an. In seiner Eröffnungsrede kritisierte er den grossen Aufwand für Regierung und Parlament wegen dieser aus seiner Sicht unnötigen Initiative. Er erwähnte das Verfassen einer Botschaft, das Schreiben eines Berichts und die Behandlung im Grossen Rat. Dies und auch das Schweigen im Grossen Rat zu dieser Initiative werfen Fragen auf. Wir erachten das Parlament als Ort der lebendigen und vielfältigen politischen Debatten.
44 Grossrats- und sieben Standeskommissionsmitglieder stehen mit ihrer ablehnenden Haltung über 200 MitunterzeichnerInnen unserer Initiative gegenüber. Wenn Regierung und Parlament ohne alternatives Konzept für moderatere Gesundheitskosten unsere Initiative ablehnen, machen wir mit unserem Vorstoss vieles richtig. Wir setzen auf Sie, liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Die Standeskommission soll mit unseren Nachbarkantonen Verhandlungen zu einer gemeinsamen Versorgungsregion im Gesundheitswesen aufnehmen. Mit einer verbesserten Zusammenarbeit wollen wir verhindern, dass Überkapazitäten zu unnötigen medizinischen Behandlungen und Kosten führen. ExpertInnen – nicht PolitikerInnen – sollen entscheiden, wo welche Angebote in den drei Kantonen SG, AR und AI für eine gute medizinische Versorgung Sinn machen. So können wir die Kostenexplosion im Gesundheitswesen bremsen. Das spüren wir positiv in unserem Portemonnaie.
Aufruf zur Unbequemlichkeit – im Sinne des Miteinanders
«Wir haben nichts zu verlieren, aber eine Welt zu gewinnen.» Mit diesen Worten gab Robert Grimm, den ArbeiterInnen vor hundert Jahren im Landesstreik eine Stimme. Wir knüpfen an diesen Zeitgeist des Aufbruchs an. Soziale und demokratische Errungenschaften werden durch Zusammenarbeit und Solidarität erreicht. Es braucht uns alle, um diese Werte gemeinsam zu verteidigen und zu fördern. Darum geht es in unserer Initiative wie auch in unserem aktuellen «Aufruf zur Unbequemlichkeit – im Sinne des Miteinanders». Mit neun Projekten für eine gerechtere, demokratischere und ökologischere Welt wollen wir zur Vielfalt beitragen und unseren Kanton und unser Land mitgestalten. Fortschritte gibt es nur mit Engagement! Jede Stimme muss hart erkämpft werden. Mehr dazu erfahren Sie auf Facebook oder unter https://www.sp-ai.ch/themen/aufruf-zur-unbequemlichkeit-im-sinne-des-miteinanders.
An unseren Veranstaltungen können Sie mit uns direkt ins Gespräch kommen. Wir freuen uns auf Sie. Denn gemeinsam können wir eine Welt gewinnen!
Wir wünschen Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, einen gelungenen Start ins Jahr 2019.
Für die SP AI
Martin Pfister, Präsident SP AI
Der Säntis – Wahrzeichen für das Miteinander der Kantone SG, AR und AI (Quelle: SP AI)