Gedanken zum Jahreswechsel aus Sicht der SP Appenzell Innerrhoden (SP AI)
Während der langanhaltenden Corona-Krise zeigt sich, wie schwierig es uns fällt, in einer Wirklichkeit anzukommen, in der vieles nicht mehr wie gewohnt funktioniert. Kaum sind die grössten wirtschaftlichen Ungleichheiten einigermassen überwunden, führen neue Spaltungen zu Zerreissproben quer durch unsere Gesellschaft. Die SP Appenzell Innerrhoden (SP AI) macht sich stark für einen gemeinsamen Umgang in Respekt, Toleranz und Offenheit.
Während der Corona-Krise setzte sich die SP AI ein, dass unverschuldete Erwerbsausfälle von Unternehmungen unbürokratisch durch Härtefallhilfen abgefedert werden konnten. Zusammen mit Kurzarbeitsentschädigungen, die in unserem Kanton nach anfänglichen Verzögerungen auch im Jahr 2021 ausbezahlt wurden, konnten Einkommen und Arbeitsplätze gesichert und befürchtete zusätzliche Ungleichheiten verhindert werden. Kaum sind diese wirtschaftlichen Gräben dank grossem Einsatz von Bund und Kanton einigermassen überwunden, führen in der anhaltenden Pandemie neue Spaltungen zu Zerreissproben: Querdenkende mit Verschwörungstheorien auf der einen Seite – Impfturbos auf der andern. Da stellen sich Fragen, wie wir als Gesellschaft miteinander umgehen. Wie wir Menschen mit Ängsten und Bedenken begegnen. Wie wir mit Politikerinnen und Politikern umgehen, die in einer sich dauernd verändernden Realität weitreichende Entscheidungen zu treffen haben. Erfahrungen während der Pandemie zeigen: Es gibt weder schwarz noch weiss. Druck erzeugt weitere Spaltungen. Die Frage nach Schuldigen ist nicht hilfreich. Zwischentöne sind gefragt. Es braucht Verbindendes, um Radikalisierungen zu verhindern. Wir können diese langanhaltende Krise nur gemeinsam in Respekt, Toleranz und Offenheit konstruktiv bewältigen.
Auf der Grundlage dieser Werte leistet die SP AI auch einen Beitrag zur Überwindung des von der SVP zusätzlich aufgerissenen Grabens zwischen Stadt und Land. Wir stehen im ländlich geprägten Innerrhoden für politische Vielfalt. Seit Beginn der Corona-Pandemie tragen Pflegekräfte, Paketboten, Verkäuferinnen, Mitarbeitende der Abfallentsorgung und weitere – oft verkannte – Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft dazu bei, dass unser Leben in der gesamten Schweiz während der Krise weiterhin funktioniert. Der Alltag vieler dieser Arbeitskräfte ist jedoch von prekären Arbeitsbedingungen, niedrigen Löhnen, Stress und Druck geprägt. Viele dieser Arbeiterinnen und Arbeiter haben bessere Bedingungen verdient. Dafür stehen wir mit unserer Politik, welche Menschen und ihre Arbeit vor das Kapital stellt, ein.
Wir werden uns auch im kommenden Jahr einbringen. Denn seit Jahrzehnten arbeitet die Finanzlobby an einem tiefgreifenden Umbau unseres Steuersystems. Es sollen nur noch Lohn, Renten und Konsum besteuert und das Kapital von Steuern befreit werden. Die neueste Etappe dieses Plans ist die Abschaffung der Stempelsteuer, welche auf den Handel mit Wertschriften erhoben wird. Dieser Abbau führt zu Steuerausfällen von mindestens 250 Millionen Franken pro Jahr. Davon profitieren nur wenige – vor allem kapitalintensive Unternehmen. Jedoch bezahlen müssen dies alle, die von Lohn und Rente leben. Im kommenden Februar entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, ob mit der Abschaffung der Stempelsteuer ein weiterer Schritt in Richtung steuerlicher Belastungen von Lohn, Renten und Konsum bei gleichzeitiger Entlastung des Kapitals gemacht werden soll. Dagegen setzen wir von der SP AI ein deutliches Zeichen.
Auch im Jubiläumsjahr «10 Jahre SP AI» tragen wir mit unserer Politik, die in unserem ländlichen Kanton nicht Mainstream ist, in Respekt, Toleranz und Offenheit zum politischen Dialog und zur gemeinsamen Bewältigung der aktuell grossen Herausforderungen unserer Gesellschaft bei. Vorerst wünschen wir Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, im Jahr 2022 alles Gute, Gesundheit und viel Zuversicht.
Für die SP AI
Martin Pfister, Präsident
Auch im kommenden Jahr: Mitenand z Appezöll Bild: SP AI