Die SP Appenzell Innerrhoden (SP AI) nimmt mit Befremden zur Kenntnis, wie die Gegner der Initiative «AHVplus» schwarzmalen. Sie schüren bei den Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungs­leistungen – also bei den Ärmsten – Ängste, dass diese von einer AHV-Rentenerhöhung nicht profitieren könnten, ja gar noch schlechter gestellt würden. Dies, weil bei einer AHV-Rentenerhöhung um zehn Prozent ihre Berechtigung für den Bezug von Ergänzungsleistungen wegfallen würde.

Fakt ist, dass bisher die Politik bei jeder AHV-Revision mit einer Besitzstandsgarantie reagiert hat. Damit konnte jeweils der Erhalt der Leistungen garantiert werden. Dies ist bei der Umsetzung von «AHVplus» genauso möglich. Bei einer Annahme dieser Initiative würde die Anzahl der aktuell 200'000 RentnerInnen, welche von Ergänzungsleistungen abhängig sind, sinken. Dies wäre ein grosser Fortschritt. Denn der Druck auf Ergänzungsleistungen nimmt stark zu. So verlangt die SVP aktuell, diese zu besteuern. Dies würde den Ärmsten massiv schaden!

Es zeigt sich einmal mehr: Schwarzmalerei bei der AHV dient stets dem Rentenabbau. Im Jahre 1947 wurde mit dem Slogan «Lasst uns tapfer beginnen!» für die Einführung der AHV geworben. Lasst uns auch heute tapfer für die AHV weiterkämpfen. Denn: Wer rechnet, stärkt die AHV und stimmt »Ja» zu «AHVplus»!

19. Sep 2016