Liebe Parteimitglieder Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde
«Dene wos guet geit, giengs besser, giengs dene besser, wos weniger guet geit».
Dieser Liedtext von Mani Matter steht im Zentrum unserer Gedanken zum Jahreswechsel im «Appenzeller Volksfreund». Wir von der SP AI sorgen uns um den sozialen Ausgleich. Ständig steigende Lebenskosten und die sinkende Kaufkraft belasten die breite Bevölkerung immer deutlicher – auch in Innerrhoden. Gleichzeitig konzentriert sich Vermögen bei wenigen. Dadurch verschärfen sich soziale Ungleichheiten zwischen Arm und Reich.
Deshalb diskutieren wir heute Abend an unserem «Appenzell diskutiert» mit Landammann Roland Dähler mögliche Lösungsansätze und Massnahmen zur Stärkung der Kaufkraft in unserem Kanton.
In der Schweiz ist gemäss Bundesamt für Statistik fast jede siebte Person von Armut bedroht. Armutsgefährdet zu sein bedeutet demnach, ein deutlich tieferes Einkommen als die Gesamtbevölkerung zu haben und somit dem Risiko des sozialen Ausschlusses ausgesetzt zu sein. Personen ab 65 Jahren sind der Armutsgefährdung verstärkt ausgesetzt – vor allem, wenn sie allein leben. Deshalb kommt der Initiative für eine 13. AHV-Rente eine besondere Bedeutung zu. Wir fassen dazu heute Abend die Abstimmungsparole.
Ein weiteres hochaktuelles Thema bleibt die Migrationspolitik. Für uns ist klar, dass sie auf humanen und rechtsstaatlichen Grundsätzen basieren muss. Aktuell wird im KinoK in St. Gallen das Migrationsdrama «Io Capitano» gezeigt. Der Film zeigt eindrücklich, wie zwei senegalesische Jugendliche auf ihrer Reise der Hoffnung nach Europa der Brutalität und Menschenverachtung mafiöser Schlepperorganisationen und den Gefahren der Wüste und des Meeses wehrlos ausgesetzt sind. Dieses hochaktuelle Migrationsdrama zeigt unmissverständlich auf, wie notwendig legale Fluchtwege sind. Unser Vorstoss zur «Bodenseekoalition für humane Grenzen», den wir am Parteitag verabschiedet haben, wird genau diesem Anliegen gerecht. Damit werden legale und humane Grundsätze in der Migrationspolitik hochgehalten und den mafiösen Schlepperbanden wird das Handwerk gelegt. Aktuell behandelt die Sozialistische Bodensee-Internationale - ein Verbund der Sozialdemokratie aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, bei dem wir als SP AI Mitglied sind – unseren Vorstoss. Wir halten euch auf dem Laufenden.
Liebe Parteimitglieder Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde Unser Einsatz für soziale Gerechtigkeit bekommt mehr Gewicht, wenn wir aus einer Position der Stärke politisieren können. Deshalb führen wir am Samstag, 17. Februar unter Leitung der Berner Nationalrätin Nadine Masshardt einen Workshop zur Stärkung unserer Kantonalpartei durch. Wir werden Ideen diskutieren, wie wir unsere Parteistrukturen optimieren und neue Mitglieder gewinnen können. Daran nimmt die Parteileitung teil, und bereits haben sich auch zwei motivierte Parteimitglieder angemeldet. Auch interessierte Anwesende von heute Abend sind herzlich willkommen. Wir sind an möglichst vielen Sichtweisen und einem anregenden Austausch zum Aufschwung unserer noch jungen und kleinen Kantonalpartei interessiert.
Vorerst freue ich mich auf anregende Debatten an unserer Parteiversammlung und am «Appenzell diskutiert» zur Stärkung der Kaufkraft. Ich danke euch für euren Einsatz. Gemeinsam ergreifen wir Partei für mehr soziale Gerechtigkeit.
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit.